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Wie liest man ein Patent?

Warum sollte man überhaupt ein Patent lesen wollen?

Das Patentsystem wurde eingeführt, um die riesige Menge an nützlichen Informationen zu erfassen, die Menschen täglich produzieren. Wenn man also ein Forscher oder angehender Unternehmer ist, kann das Lesen der Patente der Vorgänger viel Zeit sparen. Etwas von Grund auf neu zu erfinden, kann durchaus 2 Vollzeitarbeitsjahre kosten, während das einfache Kopieren einer vorhandenen Lösung meistens nur einen Monat in Anspruch nimmt. Das ist ein Faktor von 24, den man einfach durch das Lesen und Verstehen von Patenten anderer gewinnen kann.

Warum gibt es Patente überhaupt?

Staaten haben das Patentsystem eingeführt, um Geschäftsgeheimnisse ihrer Unternehmen zu erfassen, damit die Gesellschaft auf diesem Wissen aufbauen kann. Als Gegenleistung für die Veröffentlichung dieser Geheimnisse genießen die Unternehmen einen zeitlich begrenzten Schutz für die Verwendung ihrer Erfindung. Nur der Inhaber des Patents hat das exklusive Recht zur Verwendung dieser Erfindung. Das Unternehmen kann es entweder in einem verkaufsfertigen Produkt verwenden, ein bestimmtes Feld für Wettbewerber sperren oder das Patent lizenzieren und somit direkt an den Erfindungen Geld verdienen.

Aber wie genau liest man Patente?

Patente sind oft auf die gleiche Weise strukturiert: Sie enthalten einen Titel und eine Zusammenfassung, etwas Hintergrund, die Beschreibung der Erfindung, möglicherweise einige Verweise auf frühere Arbeiten, erläuternde Zeichnungen und am Ende die tatsächlichen Ansprüche, die der Inhaber des Patents erhält, wenn seine Erfindung patentiert wird.

Am einfachsten ist es, mit den Zeichnungen und den dazugehörigen Beschreibungen zu beginnen. Für einfache Laien (also für Nicht-Patentanwälte) ist diese Information am leichtesten zu verstehen und vermittelt oft schon eine ausreichende Vorstellung davon, ob das Patent für sie von Interesse ist oder nicht.

Ansprüche

Wer tiefer gehen möchte, schaut sich die sogenannten Ansprüche an. Die Ansprüche definieren, welche Erfindung tatsächlich durch das Patent geschützt ist. Dabei unterscheidet man unabhängige und abhängige Ansprüche.

Die unabhängigen Ansprüche (oft nur ein oder zwei) definieren den maximalen Schutzbereich des Patents. Sie sind oft am nützlichsten, um herauszufinden, worum es bei einem Patent wirklich geht. Die abhängigen Ansprüche, die sich auf die vorherigen (unabhängigen Ansprüche) beziehen, beschränken den Schutzbereich eines Patents weiter. Sie sind also in einigen Fällen nützlich, um herauszufinden, ob die Erfindung oder das Produkt von einem Patent abgedeckt ist oder nicht. Siehe unten für ein Beispiel, wie ein Patent für Türen zunächst auf grüne Türen und dann auf grüne runde Türen beschränkt wurde.

Abhängige Ansprüche beschränken den Umfang der unabhängigen Ansprüche. Während des Prüfungsverfahrens werden die unabhängigen Ansprüche oft so umgeschrieben, dass sie alle abhängigen Ansprüche abdecken.

Abhängige Ansprüche limitieren den Schutzumfang der unabhängigen Ansprüche. Während des Anmeldeverfahrens werden die unabhängigen Ansprüche oft umgeschrieben, bis sie alle abhängigen Ansprüche beinhalten.

Überlappung oder nicht?

Wie kann man dann bestimmen, ob eine Erfindung oder ein Produkt in den Schutzbereich eines Patents fällt? Wenn eines der in den Ansprüchen beschriebenen Merkmale in einem Produkt nicht vorhanden ist, fällt das Produkt nicht unter das Patent.

Ansprüche während des Prüfungsverfahrens

Wenn man noch einen Schritt weiter gehen möchte, schaut man, wie sich die Ansprüche während des Prüfungsverfahrens entwickelt haben. Wenn eine Patentanmeldung erstmals eingereicht wird, enthält sie oft nur unabhängige Ansprüche. Während der Prüfung wird der Prüfer oft beanstanden, dass der Anspruch zu weit gefasst wurde (da er möglichst viel abdecken soll) und der Antragsteller wird abhängige Ansprüche einführen müssen, um den Schutzbereich weiter einzuschränken, bis der Prüfer zufrieden ist.

Als einfaches Beispiel: Angenommen, Sie versuchen, Türen als "Vorrichtungen, die an der Wand von Häusern befestigt sind und eine Öffnung in der Wand öffnen und schließen können" zu patentieren. Nach Einreichung Ihres Antrags beanstandet der Prüfer, dass dies nicht originell genug ist. Daher beschränken Sie den Umfang weiter auf "grüne Türen". Der Prüfer ist immer noch nicht zufrieden, also beschränken Sie den Umfang weiter auf "grüne runde Türen". Jetzt ist der Prüfer zufrieden. Oft werden die Ansprüche dann ein letztes Mal umgeschrieben, und die vorherigen abhängigen Ansprüche (2 und 3 in unserem Beispiel) werden in die unabhängigen Ansprüche (1 in unserem Beispiel) aufgenommen.

Man kann sich leicht vorstellen, wie dies dazu führen kann, dass ein Produkt während des Prüfungsverfahrens (Ihre Türen sind grün, aber nicht rund, und entsprechen somit nicht allen Merkmalen im Patent) oder während der weiteren Produktentwicklung (Sie beginnen, rote Türen zu verkaufen, und entsprechen erneut nicht allen Merkmalen im Patent) aus dem Schutzbereich fällt.

Die Verfolgung des Prüfungsverfahrens hat den zusätzlichen Vorteil, dass man sehen kann, wo das Patent möglicherweise Schwächen aufweist, da der Prüfer bestimmte Punkte beanstandet. Dies zeigt sofort, welche Merkmale mit hoher Wahrscheinlichkeit bestimmen, ob Ihr eigenes Produkt unter den Schutzbereich fällt oder nicht.

Fazit

Es gibt also drei Ebenen, auf denen man ein Patent lesen kann.

Um ein Patent schnell zu verstehen, überprüft man einfach die Zeichnungen und alle damit zusammenhängenden Beschreibungen (oft gibt es Verweise). Um das Wissen zu vertiefen, sieht man sich die unabhängigen Ansprüche oder darüber hinaus sogar die abhängigen Ansprüche an. Wenn man noch tiefer gehen möchte, überprüft man die anderen Teile der Patente und sogar, wie sich die Ansprüche während des Prüfungsverfahrens geändert haben.

Lesen Sie das Patent auf der Ebene, die Sie benötigen, abhängig davon, wie sehr das Patent mit Ihren Interessen zusammenhängt.

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