Waren und Dienstleistungen
Die konkreten Waren und Dienstleistungen, für die eine Marke eingetragen ist — der Schutz reicht nur so weit wie das Verzeichnis.
„Waren und Dienstleistungen“ ist das konkrete Verzeichnis der Produkte und Leistungen, für die eine Marke eingetragen wird. Der Markenschutz gilt ausschließlich für die im Verzeichnis genannten Waren und Dienstleistungen, die nach dem Nizza-Klassifikationssystem geordnet sind: Eine eingetragene Marke für eine Produktkategorie erstreckt sich nicht automatisch auf andere.
Die Formulierung dieses Verzeichnisses ist ein zentraler Schritt der Markenstrategie:
• Zu eng — die Marke deckt absehbare künftige Produkteinführungen nicht ab.
• Zu weit — Risiko von Löschungsanträgen wegen Nichtbenutzung in Ländern, die eine ernsthafte Benutzung innerhalb einer festen Frist (üblicherweise drei bis fünf Jahre) verlangen.
• Pauschale Oberbegriffe — viele Ämter, insbesondere in der EU und in den USA, akzeptieren Klassenüberschriften nicht mehr als Ersatz für konkrete Waren und Dienstleistungen; genaue Formulierungen sind entscheidend.
Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bestimmt auch, ob zwei Marken als verwechselbar gelten: Identische Zeichen in inhaltlich nicht verwandten Klassen können in der Regel nebeneinander bestehen.