Erfindungsmeldung

Das strukturierte interne Dokument, mit dem eine neue Erfindung vor einer externen Patentanmeldung erfasst wird.

Eine Erfindungsmeldung ist das strukturierte interne Dokument, mit dem Erfinder eine neue Erfindung intern erfassen, bevor extern angemeldet wird. Sie enthält üblicherweise die technische Idee, das gelöste Problem, die Erfinder und ihre Beiträge, das Erfindungsdatum, den den Erfindern bekannten Stand der Technik sowie eine erste wirtschaftliche Einschätzung. Die Meldung ist der Ausgangspunkt für die Inanspruchnahme- und Anmeldeentscheidung des Unternehmens: Rechtsabteilungen prüfen darauf basierend die Patentierbarkeit und entwerfen die Patentanmeldung. In Ländern mit Arbeitnehmererfinderrecht löst die Meldung außerdem gesetzliche Fristen und Pflichten gegenüber dem Erfinder aus — eine konsistente Erfassung ist daher entscheidend.

Cookies

Wir verwenden Cookies und andere Technologien (“Tools”). Mit diesen lesen und speichern wir Informationen auf Ihrem Endgerät und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten.

Wenn Sie uns Ihre Einwilligung geben, verarbeiten wir diese Informationen und Daten zur Nutzungsanalyse und für Analysen. Dabei werden Daten auch an externe Dienstleister weitergegeben. Werden dabei personenbezogene Daten in Drittländer übermittelt, besteht das Risiko, dass Behörden auf diese Daten zugreifen und sie auswerten können und dass Ihre Betroffenenrechte nicht durchgesetzt werden können. Durch Klicken auf “Allen optionalen Tools zustimmen” geben Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung zur Speicherung von Informationen auf dem Endgerät und zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Diese Einwilligung umfasst auch die Übertragung in Drittländer. Ihre Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Weitere Einzelheiten finden Sie in unseren Cookie-Richtlinien und in unserer Datenschutzerklärung.