Jahresgebühr (Patent, Verlängerungsgebühr, Aufrechterhaltungsgebühr)
Die regelmäßige Zahlung, mit der ein erteiltes Patent in Kraft gehalten wird — meist steigend über die Laufzeit.
Eine Patent-Jahresgebühr — auch Verlängerungsgebühr oder Aufrechterhaltungsgebühr — ist die regelmäßige Zahlung, die erforderlich ist, um ein erteiltes Patent in Kraft zu halten. Die meisten Patentämter, darunter das Europäische Patentamt sowie die nationalen Ämter in Deutschland, den Vereinigten Staaten und Japan, erheben Jahresgebühren in jährlichen oder mehrjährigen Intervallen, deren Höhe über die Laufzeit des Patents in der Regel ansteigt. Versäumte Zahlungen führen zum Erlöschen des Patents, wobei meist kurze Nachfristen mit Zuschlag bestehen.
Die Gebühren unterscheiden sich erheblich von Land zu Land und von Jahr zu Jahr. Unser Partner Patent Renewal pflegt eine aktuelle Übersicht unter https://www.patentrenewal.com/renewal-fees.
Strategische Verlängerungsentscheidungen wägen die Gebühr gegen den kommerziellen Wert des Schutzes je Land ab — viele IP-Teams prüfen Verlängerungen deshalb Familie für Familie.