Patentfamilie

Eine Gruppe von Patentanmeldungen und erteilten Patenten, die dieselbe Erfindung in verschiedenen Ländern schützen.

Eine Patentfamilie ist eine Gruppe von Patentanmeldungen und erteilten Patenten, die dieselbe Erfindung in verschiedenen Ländern oder Verfahren schützen. Mitglieder einer Familie teilen sich dieselbe Prioritätsanmeldung, deren frühestes Anmeldedatum als Vergleichszeitpunkt für den Stand der Technik dient. Eine Familienanmeldung beginnt üblicherweise mit einer Erstanmeldung — beispielsweise in den Vereinigten Staaten oder beim Europäischen Patentamt — gefolgt von nationalen oder regionalen Anmeldungen in weiteren Ländern innerhalb von zwölf Monaten. Patentmanagement-Software organisiert die Arbeit nach Familien statt nach einzelnen Schutzrechten, da geschäftliche Entscheidungen — Kosten, Schutzumfang, Ablauf — auf Familienebene fallen.

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