Nationalisierung von Patenten
Eintritt in die nationale Phase aus einer PCT-Anmeldung — die Anmeldung wird in den Ländern fortgeführt, in denen Schutz gewünscht ist.
Die Nationalisierung von Patenten — üblicherweise als Eintritt in die nationale Phase bezeichnet — ist der Schritt, mit dem eine PCT-Anmeldung in die einzelnen Patentämter überführt wird, damit dort eine tatsächliche Prüfung und Erteilung stattfinden kann. Dies muss in der Regel innerhalb von 30 (in manchen Ämtern 31) Monaten ab dem Prioritätsdatum erfolgen. Jedes Amt prüft die Anmeldung anschließend nach eigenem materiellen und prozessualen Recht.
Die Nationalisierung erfolgt nicht automatisch: Der Anmelder muss aktiv entscheiden, welche Länder den Aufwand wert sind, erforderliche Übersetzungen vorbereiten, lokale Vertreter bestellen und nationale Gebühren zahlen. Länder, in die nicht rechtzeitig eingetreten wird, sind verloren.
Typische Entscheidungsgrundlagen:
• Wo Produkte verkauft oder hergestellt werden (heute und in Zukunft).
• Wo wichtige Wettbewerber sitzen.
• Wie stark der internationale Recherchebericht ausfällt.
• Welches IP-Budget zur Verfügung steht.