Prioritätsjahr
Der Zeitraum von zwölf Monaten ab der ersten Patentanmeldung, in dem Folgeanmeldungen die ursprüngliche Priorität in Anspruch nehmen können.
Das Prioritätsjahr ist der zwölfmonatige Zeitraum, der mit dem Anmeldedatum einer ersten Patentanmeldung beginnt und in dem Folgeanmeldungen für dieselbe Erfindung — in anderen Ländern oder über internationale Systeme — das ursprüngliche Anmeldedatum als Prioritätsdatum in Anspruch nehmen können.
Das Recht ergibt sich aus der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums und ist zentral für die internationale Patentstrategie: Anmelder gewinnen Zeit, um zu entscheiden, wo sie tatsächlich Schutz wünschen, Übersetzungen vorzubereiten und den wirtschaftlichen Wert der Erfindung zu beurteilen — während ihre Position gegenüber späterem Stand der Technik bereits gesichert ist.
Für Marken und gewerbliche Designs beträgt die entsprechende Prioritätsfrist nach derselben Übereinkunft sechs Monate.