Abhängige Patentansprüche für KMU
Als IP-Profis sagen wir oft, dass die Ansprüche den Schutz definieren. Unabhängige Ansprüche legen den breitesten Schutzumfang fest, aber abhängige Ansprüche erzählen eine nuanciertere Geschichte.
Sie können den Schutzumfang einschränken, klarstellen, konkretisieren oder die Erfindung manchmal auch nur ausschmücken. Zu verstehen, welche Rolle ein abhängiger Anspruch spielt, hilft dabei, den tatsächlichen Wert einer Patentfamilie schneller einzuschätzen.
Werfen wir noch einmal einen Blick auf US2019358554A1 (US’554). Die Abbildung und die Zusammenfassung am Anfang unseres Blogbeitrags «Patentansprüche verstehen» geben Ihnen den gesamten Kontext, den Sie brauchen, um diese Anmeldung zu verstehen.
Es gibt vier häufige Funktionen abhängiger Ansprüche:
Abgrenzung
Dies ist eine der häufigsten Funktionen abhängiger Ansprüche. Sie können verwendet werden, um den Schutzumfang einzugrenzen und die Erfindung vom Stand der Technik abzugrenzen. 🎯 Anspruch 4 von US’554 führt beispielsweise aus, dass die beiden Flansche und die Seitenflächen des Fahrgestells in einer gemeinsamen Ebene verlaufen. Damit wird klar definiert, wie die Flansche und Seitenflächen ausgestaltet sind.
Präzisierung
Was zuvor in breiten Begriffen beschrieben wurde, wird nun konkretisiert. Anspruch 9 besagt, dass das Fahrgestell des Spielzeugfahrzeugs komplementäre Kupplungselemente aufweist. Aha 💡, wir sprechen also von einem zugähnlichen Fahrzeug, nicht von einem Hubschrauber, Gabelstapler oder Roller. Der Anspruch schränkt die Erfindung nicht wirklich ein, sondern macht ausdrücklich, worauf der Anspruchssatz von Anfang an ausgerichtet war.
Klarstellung
Okay, es gibt also Kupplungselemente, aber haben das nicht alle LEGO-Steine? 🤔 Die Ansprüche 9 und 10 stellen dies klar: Das erste und zweite Ende des Fahrgestells weisen komplementäre Kupplungselemente auf, und das Kupplungselement umfasst zwei flexible Arme, die aufeinander zulaufen. Dadurch wird die vorherige Anspruchssprache deutlich leichter verständlich.
Füllmaterial
Und dann gibt es Ansprüche, die wenig strategischen Wert haben. Sie erhöhen die Anzahl der Ansprüche, bieten aber selten eine sinnvolle Rückfallposition. Anspruch 6 legt fest, dass die Achsen und die Räder hergestellt werden können mittels ... Spritzguss.
Diese Unterscheidungen sind nicht nur beim Schreiben von Ansprüchen nützlich. Sie spielen auch eine Rolle, wenn man einen Entwurf prüft, die Anzahl der Ansprüche aus Kostengründen begrenzt, Schutzrechte von Wettbewerbern analysiert oder den Schutzumfang intern erklärt. Eine gut strukturierte Sicht auf die Ansprüche hilft dabei, sinnvolle Rückfallpositionen von blossem Anspruchsvolumen zu unterscheiden.
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