Ablaufdatum (Design)

Der Endtermin des Schutzes eines eingetragenen Designs. Designrechte gelten für eine feste Höchstdauer und sind regelmäßig zu verlängern.

Ein eingetragenes Design ist für eine feste Anfangsperiode geschützt — typischerweise fünf Jahre — und kann in Fünfjahresschritten bis zu einer länderspezifischen Höchstdauer verlängert werden: 25 Jahre in der Europäischen Union, 15 Jahre (ab Erteilung) in den Vereinigten Staaten, ähnliche Obergrenzen anderswo. Nach Ablauf der Höchstdauer fällt das Design in die Gemeinfreiheit und kann nicht weiter verlängert werden. Ein Versäumnis bei der Verlängerung führt zum Erlöschen, wobei die meisten Rechtsordnungen eine kurze Nachfrist gewähren.

Siehe auch

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