IP-Glossar
Kurze, klare Definitionen der Patent-, Marken- und Designbegriffe, die in der täglichen IP-Arbeit vorkommen. Jeder Eintrag verlinkt auf die Patent-Cockpit-Funktion, in der der Begriff in der Praxis auftaucht.
Ablaufdatum (Marke)
Der Endtermin der Markeneintragung, nach dem der Schutz erlischt, sofern die Marke nicht verlängert wird.
Benutzungsnachweis
Nachweis, dass eine eingetragene Marke tatsächlich für die geschützten Waren oder Dienstleistungen im Markt benutzt wird.
Marke
Ein unterscheidungskräftiges Zeichen — Name, Logo, Slogan, Klang, Farbe —, das die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen kennzeichnet und sie von der Konkurrenz abhebt.
Markenklasse (Nizza-Klassifikation)
Eine der 45 Kategorien von Waren und Dienstleistungen, die Markenanmeldungen nach Nizza ordnen.
Verlängerungsgebühr (Marke)
Die Gebühr, die je Zyklus (in der Regel alle zehn Jahre) gezahlt wird, um eine eingetragene Marke in Kraft zu halten.
Waren und Dienstleistungen
Die konkreten Waren und Dienstleistungen, für die eine Marke eingetragen ist — der Schutz reicht nur so weit wie das Verzeichnis.